Der Ausstieg aus der Kohle
Wie eine unbequeme Wahrheit zur Vorreiter-Position wurde. Die Wahrheit auszusprechen statt sie zu verschweigen. Das ist das Markenzeichen der Jungen Union als „Motor und Gewissen“ der CDU. Ein Musterbeispiel für unbequeme Wahrheiten und mutige Vorreiter-Positionen der Jungen Union ist das Ende des Steinkohlenbergbaus an der Saar im Jahr 2012.
Foto: Markus Hofmann
Ein Rückblick.
Als sich die Junge Union Mitte der 90er Jahre einen entschiedenen Strukturwandel und Zukunftssicherheit für die kommende Generation forderte, übte sich die SPD-geführte Landesregierung unter Ministerpräsident Lafontaine in Zukunftsverweigerung und Subventionsmentalität. Mit der Mär vom ewigen Bergbau ließ sich bequem Politik machen. Die Position war populär, wenn auch wenig zukunftsweisend. Denn während man Kohle auf dem Weltmarkt viel billiger einkaufen konnte, finanzierte der deutsche Steuerzahler den teuren Abbau unter heimischem Gebiet anstatt die WeichenstellungBequeme Politik war jedoch nie ein Thema für die Junge Union Saar. Auch nicht bei der Kohle: Seit Mitte der 90er Jahre forderte die Junge Union Saar den Kohleausstieg und eine echte Perspektive für die kommende Generation: Zukunftsfähige Arbeitplätze. Investitionen in Bildung, in neue Technologien, in Infrastruktur oder in bessere Förderung von Existenzgründungen. Strukturwandel und Kohleausstieg war das zentrale Zukunftsthema der Jungen Union Saar unter ihrem damaligen Landesvorsitzenden Stephan Toscani.
Die CDU hat nach ihrem Wahlsieg mit Peter Müller 1999 diese Forderungen in Taten umgesetzt. Sie hat den Strukturwandel beherzt angepackt und das sozialverträgliche Auslaufen des Bergbaus an der Saar vorangetrieben. Mit Erfolg: Über 60.000 neue Arbeitsplätze, weniger Arbeitslose und gute Ausbildungschancen für Jugendliche sind nur einige Beispiele dafür, dass eine zukunftsgerichtete Politik neue Chancen eröffnet.
Mit der dramatischen Erderschütterung am 23. Februar 2008 wurde das Ende des Kohlenbergbaus an der Saar endgültig besiegelt: Riesige Felsbrocken fielen vom Turm einer Kirche, Schornsteine stürzten ein, Ziegel schlugen auf die Straße. Dass niemand verletzt oder getötet wurde, grenzt an ein Wunder. Eine Erderschütterung in diesem Ausmaß hatte es vorher nie gegeben.
Der Bergbau war nicht mehr sicher. „Es darf im Saarland keinen Bergbau geben, der Leib und Leben gefährdet.“ So lautete die Schlussfolgerung alle Beteiligten. Und damit war das Aus für das größte Abbaugebiet im Saarland , die Primsmulde, besiegelt. Nun wird noch in kleineren Abbaufeldern Kohle abgebaut. Bis 2012 soll dann endgültig Schluss sein und der Kohlebergbau an der Saar sozialverträglich auslaufen.
